Von: ebo
Nochmals: Es geht hier nicht um Moral, er geht um Recht, und zwar um EU-Recht. Das Diskriminierungsverbot gehört zu den Grundlagen der EU; jeder Mitgliedstaat muss sich daran halten, auch im Baltikum.
View ArticleVon: Dodo
@ ebo, wie war das bitte ” Diskriminierung ist nicht mit den EU-Regeln vereinbar! ” seit wann ? Die Politik der EU war & ist in erster Linie diskrimierend gegenüber allen, die nich Europäer sind....
View ArticleVon: winston
Die Tatsache das deutsche, französische und polnische Minister im Namen der EU, eine EU wo deren Repräsentanten in irgendwelche Hinterzimmern festgelegt werden, sich das Recht nehmen eine demokratisch...
View ArticleVon: thewisemansfear
Schon gelesen? http://www.heise.de/tp/artikel/42/42523/1.html “Die Versuche, auf Russland durch Sanktionen Druck auszuüben, beeinträchtigen zudem die Beziehungen der EU mit anderen Ländern. Das dürfte...
View ArticleVon: Peter Nemschak
Innerhalb der EU sind Diskriminierungen untersagt, auch wenn sie nach wie vor bestehen, wie das Beispiel der Volksgruppe der Roma zeigt. Seit der Osterweiterung hat sich die Situation verschlimmert....
View ArticleVon: Peter Nemschak
Sie können der EU nicht mangelndes Demokratieverständnis vorwerfen, solange es keine europäischen Parteien und einen europäischen Diskurs gibt. Verlangen Sie nicht mehr als ein Staatenbund wie die EU...
View ArticleVon: Tim
@ thewisemansfear In der Tat. Seine außenpolitische Schwäche war ja letztlich immer die Stärke von EU-Europa. Früher hat die EU auf Sogwirkung gesetzt, heute will sie auch ausstrahlen. Dumm und...
View ArticleVon: armewelt
Ashton hält sich im Nahen Osten wohl zurück, weil der glücklose Kerry (Nulands Vorgesetzter) das zu seiner Chefsache erklärt hat, wenn auch mit mäßigem Erfolg. “Als auf dem Maidan geschossen wurde, war...
View ArticleVon: armewelt
Kleines Quiz: “Das Vorrücken dieser Extremisten zu stoppen und den Notleidenden zu helfen, ist eine Aufgabe für die gesamte internationale Gemeinschaft.” - auf welches Land bezieht sich Angela Merkel...
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